Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) präsentiert eine Recherche, die den Erfolg von Pop-up-Radwegen als Instrument für die zügige Planung und Umsetzung von Radwegen in Deutschland darlegt. Seit 2020 haben 38 Kommunen deutschlandweit 61 Pop-up-Radwege mit einer Gesamtlänge von mehr als 80 Kilometern umgesetzt, sowohl als Verkehrsversuch als auch als permanente Anordnung. Die DUH hatte aktiv dazu beigetragen, indem sie 236 Städte und Gemeinden direkt angeschrieben und formale Anträge zur Einrichtung von Pop-up-Radwegen gestellt hatte. Zudem ermöglicht ein Online-Tool der DUH Bürgern, Anträge für Pop-up-Radwege an ihre Verwaltungen zu senden, was bereits von über 1.000 Menschen genutzt wurde. Um Kommunen bei der Umsetzung zu unterstützen, stellt die DUH ein Rechtsgutachten zur Verfügung, das aufzeigt, wie Pop-up-Radwege innerhalb weniger Wochen bis Monate rechtssicher umgesetzt werden können.
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, betont, dass die schnelle Umsetzung von Pop-up-Radwegen ein erster Erfolg für die Mobilitätswende und eine spürbare Verbesserung der Radverkehrssicherheit sei. Dennoch sei dies nicht ausreichend, und für lebenswerte Städte und eine klimagerechte Mobilität der Zukunft seien neue, leichter umsetzbare Handlungsspielräume erforderlich, wie mehr Platz für Rad– und Fußverkehr sowie die Einführung von Tempo 30. Resch fordert daher eine echte Reform des Straßenverkehrsrechts, um diesen Bedarf zu decken.
Die weite Verbreitung von Pop-up-Radwegen zeigt den starken Willen der Kommunen, die Mobilitätswende voranzutreiben. Dennoch wünschen sich städtische Entscheidungsträger mehr Handlungsspielraum vom Bund, was auch die Initiative „Lebenswerte Städte“ unterstreicht, der bereits fast 1.000 Kommunen beigetreten sind. Die bisherige geplante Reform der Straßenverkehrsordnung scheint jedoch wenig Hoffnung auf Verbesserung zu bieten. Statt wesentliche gesetzliche Grundlagen für die Mobilitätswende zu schaffen, sind nur minimale Anpassungen vorgesehen, die die Ausgangslage der Kommunen teilweise sogar verschlechtern könnten. Die Befürchtung besteht, dass die Bundesregierung die Mobilitätswende bewusst verzögert, indem sie wichtige Maßnahmen bis zur nächsten Novellierung hinauszögert.
Hintergrund: Die DUH setzt derzeit das Projekt „Pop-up-Mobilitätswende“ um, um die kommunale Mobilitätswende zu beschleunigen und die CO2-Emissionen im Verkehr zu reduzieren. Das Projekt wird durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert. Die Zusammenstellung der Pop-up-Radwege basiert auf einer Analyse von Medienberichten bis zum Jahr 2020.
Basierend auf einer Pressemitteilung von Deutsche Umwelthilfe vom 22.11.2023
