Bundesumweltministerin Steffi Lemke betonte die unterschiedlichen Herausforderungen der Klimakrise für die Regionen in Deutschland und wies auf die Schlüsselrolle der Kommunen hin. Diese seien aufgrund ihrer Ortskenntnis besonders geeignet, adäquate Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung zu entwickeln. Das Klimaanpassungsgesetz schaffe dabei einen strategischen Rahmen zur präventiven Anpassung auf allen Ebenen in Deutschland. Lemke erwähnte weiterhin, dass Fachleute des Zentrums Klima-Anpassung und entsprechende Förderrichtlinien die Kommunen bei der Bewältigung von Klimarisiken unterstützen würden. Eine Umfrage habe gezeigt, dass viele Kommunen bereits aktive Schritte zur Klimaanpassung unternommen haben, jedoch weiterhin Unterstützung für eine flächendeckende Vorsorge benötigen.

Fortschritt in den Kommunen

Eine vom Umweltbundesamt initiierte Studie offenbarte signifikante Unterschiede im Anpassungsfortschritt der Kommunen. Während 12 Prozent der Kommunen bereits über ein Klimaanpassungskonzept verfügen, haben 41 Prozent konkrete Maßnahmen zur Klimaanpassung umgesetzt. Über 30 Prozent der Kommunen setzen auf den Einsatz klimaangepasster Pflanzen, die Festlegung von Bebauungsgrenzen, die Renaturierung von Gewässern, die Anlage offener Wasserflächen und die Information der Bevölkerung über Gefahren und Schutzmaßnahmen.

Unterschiede nach Gemeindegröße

Insbesondere kreisfreie Städte zeichnen sich als Vorreiter in der Klimaanpassung aus und verfügen über umfassendere Strukturen als kleinere Kommunen oder Landkreise. Mehr als die Hälfte der kreisfreien Städte haben Klimaanpassungsmanager eingestellt, während dies nur bei 4 Prozent der Städte und Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern der Fall ist. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 12 Prozent. Die größten Hindernisse bei der Planung oder Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen sind fehlende personelle (80 Prozent) und finanzielle Ressourcen (73 Prozent).

Finanzielle Herausforderungen und Lösungsansätze

Lemke betonte die Bedeutung der Klimaanpassung für den Schutz der Gesundheit, die Risikoprävention und den Wohlstand. Sie sprach sich für die Schaffung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung aus, die eine Verfassungsänderung erforderlich machen würde, um mehr finanzielle Mittel von Bund und Ländern in die Städte und Gemeinden zu leiten.

Bedeutung der Klimaanpassung

Dirk Messner, der Präsident des Umweltbundesamtes, bekräftigte, dass die Anpassung an die Klimakrise zu den zentralen Aufgaben der kommenden Jahre und Jahrzehnte gehöre. Er unterstützte die Idee einer im Grundgesetz verankerten Gemeinschaftsaufgabe, um die nötige personelle und finanzielle Ausstattung der Kommunen für die Klimaanpassung sicherzustellen.

Dieser Text beruht auf einer Pressemitteilung des Umweltbundesamtes vom 13.09.2024