Ingo Valentin, Sprecher des Facharbeitskreises Bodenschutz und Altlasten beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), äußerte sich anlässlich des Weltbodentages und der bis zum 13. Dezember andauernden UN-Konferenz gegen Wüstenbildung kritisch zum bestehenden Bodenschutzgesetz. Er betonte, dass dieses Gesetz, das seit fast 30 Jahren unverändert sei, dringend überarbeitet werden müsse. Ein veraltetes Bodenschutzgesetz gefährde nicht nur die Lebensgrundlage Boden, sondern auch die Ernährungssicherheit, die Artenvielfalt und das Trinkwasser. Valentin forderte die künftige Bundesregierung auf, die bereits begonnenen Arbeiten am Bundes-Bodenschutzgesetz mit Nachdruck fortzusetzen.

Intakte Böden als Schlüssel zur Bewältigung von Krisen

Valentin hob hervor, dass intakte Böden und deren nachhaltige Nutzung wesentliche Helfer im Kampf gegen die Klima- und Biodiversitätskrise seien. Eine schlagkräftigere Rechtsgrundlage sei zudem notwendig, um schädliche Bodenveränderungen und Altlasten effektiv zu bewältigen. Dafür müssten die Bewertungsmethoden verbessert und stärker mit anderen Fachrechtsbereichen verknüpft werden.

Hintergrund zur geplanten Novellierung

Die scheidende Bundesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag eine Novellierung des Bodenschutzgesetzes vorgesehen. Erste Eckpunkte hierfür wurden bereits 2022 erarbeitet, und 2023 wurde die Maßnahme als Teil des Aktionsprogramms „Natürlicher Klimaschutz“ aufgenommen. Dennoch wurde die Novellierung in dieser Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt.

Dieser Text beruht auf einer Pressemitteilung des BUND’s vom 04.12.2024