Dringender Handlungsbedarf bei Deutschlands maroder Verkehrsinfrastruktur

Fabian

© alphaspirit / stock.adobe.com

Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland weist erhebliche Mängel auf, besonders bei den Brücken. Der Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat darauf hingewiesen, dass innerhalb der nächsten zehn Jahre 4000 Autobahnbrücken saniert oder ersetzt werden müssen. Eine aktuelle Studie des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), basierend auf Daten des Bundesverkehrsministeriums, legt jedoch dar, dass das Problem weit größer ist. Es wird kritisiert, dass das Ministerium nur einen Teil des Autobahnnetzes betrachtet und die Zahlen zu positiv darstellt, wobei tatsächlich fast dreimal so viele Fernstraßenbrücken (Autobahnen und Bundesstraßen) sanierungsbedürftig sind.

Kritik an der aktuellen Infrastrukturpolitik

Olaf Bandt, der Vorsitzende des BUND, hat betont, dass Minister Wissing ehrlich sein muss bezüglich des Autobahnbaus und dringend in die vernachlässigte Infrastruktur investieren sollte. Er wies darauf hin, dass der Bau von Autobahnen nicht nur klimaschädlich, sondern auch unfinanzierbar ist. Es gibt mehr marode Autobahnbrücken als offiziell angegeben: Mehr als 8000 an Autobahnen und zusätzlich 3000 an Bundesstraßen. Bandt kritisiert, dass die Zahlen der sanierungsbedürftigen Brücken vom Ministerium bewusst niedrig gehalten werden, um Finanzmittel für den Bau neuer Autobahnen und Bundesstraßen bereitstellen zu können. Er fordert, dass im nächsten Bundeshaushalt der Erhalt von bestehenden Straßen Vorrang vor Neubauten haben sollte.

Modernisierungsbedarf und Finanzierungsdefizite

Die Pläne zur Sanierung und Finanzierung beziehen sich derzeit nur auf etwa 7000 Kilometer des insgesamt 13.155 Kilometer langen deutschen Autobahnnetzes, die als „Brückenmodernisierungsnetz“ definiert sind. Eine Brückenbilanz des BMDV zeigt, dass 8083 Brücken im gesamten Autobahnnetz nicht mehr ausreichend tragfähig sind. Zusätzlich müssen über 3000 Brücken an Bundesstraßen in die Überlegungen einbezogen werden.

Mangelnde Ressourcen für dringend benötigte Sanierungen

Nach Bandt fehlen für die Sanierung und den Ersatz im viel zu klein dimensionierten „Brückenmodernisierungsnetz“ bis 2032 sowohl ausreichende Finanzmittel als auch Planungskapazitäten, eine Kritik, die auch der Bundesrechnungshof Anfang 2024 geäußert hat. Er merkt an, dass das Ministerium mit ungedeckten Schecks arbeitet und die Berechnungen nicht der Realität entsprechen.

Notwendigkeit, auf Autobahnneubau zu verzichten

Um die Auswirkungen von Brückensperrungen, wie die aktuelle bei der Rahmedetalbrücke im Sauerland und die Beschränkungen für den Schwerverkehr auf anderen Brücken, zu minimieren, fordert der BUND, dass Brückensanierungen Vorrang haben sollten. Erhaltungsmaßnahmen, insbesondere die Modernisierung von Brücken, sollten Aus- und Neubauinvestitionen bei Autobahnen vorgezogen werden. Zudem dürfen Ersatzneubauten nicht mit Ausbaumaßnahmen für weitere Fahrspuren verknüpft werden.

Forderungen für eine effiziente Infrastrukturplanung

Bandt fordert ein Ende der Schein-Priorisierungen in der Verkehrsinfrastrukturplanung. Statt klimaschädlicher Neubauprojekte sollte ein funktionierendes Straßennetz, die Ertüchtigung der Schiene und Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr absolute Priorität haben. Bei Autobahnen und Bundesstraßen muss die Erhaltung des Bestandsnetzes und die Brückensanierung zuerst angegangen werden, während Straßenneubauprojekte zurückgestellt werden sollten.

Dieser Text beruht auf einer Pressemitteilung des BUND’s vom 13.06.2024