BUND warnt nach Landtagswahl vor Druck auf Demokratie und Naturschutz

Fabian

Demokratie; AfD & Landtagswahl Sachsen-Anhalt
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Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), und Ralf Meyer, Landesvorsitzender des BUND Sachsen-Anhalt, haben das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommentiert. Bandt erklärte, das Wahlergebnis sei eine Bewährungsprobe für Demokratie und Rechtsstaat. Eine gesichert rechtsextreme Partei habe die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt, was beim BUND große Sorge auslöse. Unabhängig davon, ob die AfD tatsächlich an die Macht komme oder nicht, zeige das Ergebnis, wie stark die Demokratie gefordert sei.

Umwelt- und Naturschutz brauchen Demokratie

Für den BUND stehe fest, dass Umwelt- und Naturschutz auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit angewiesen seien. Die Arbeit des Verbandes lebe davon, dass Bürger*innen sich einmischen könnten, Verbände ihre Beteiligungs- und Klagerechte wahrnähmen und staatliches Handeln an Recht und Gesetz gebunden sei. Würden diese Grundlagen geschwächt, gerieten auch Umwelt- und Naturschutz unter Druck.

BUND will Engagement fortsetzen

Bandt kündigte an, dass sich der BUND deshalb weiterhin für die natürlichen Lebensgrundlagen, eine starke Zivilgesellschaft sowie für jene Beteiligungsrechte einsetzen werde, ohne die die Arbeit des Verbandes nicht möglich wäre. Der BUND sei überparteilich, jedoch niemals neutral, wenn Natur, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unter Druck gerieten.

Widerstand gegen Rückschritte

Meyer erklärte, der BUND werde entschieden widersprechen, wenn der Schutz von Natur und Klima zurückgedrängt, die Energiewende gestoppt oder die Arbeit des Verbandes als Umweltorganisation eingeschränkt werden solle.

Naturschutz kann Menschen verbinden

Aus der täglichen Arbeit des BUND sei bekannt, dass Natur Menschen verbinden könne. Beim Schutz von Flüssen, Auen und Wäldern, bei der Wiedervernässung von Mooren oder bei der Biotopvernetzung arbeiteten Menschen mit sehr unterschiedlichen politischen Überzeugungen gemeinsam an Lösungen für ihre Heimat. Diese Erfahrung mache dem Verband Mut.

Appell an die Zivilgesellschaft

Nach Ansicht Meyers brauche es nun eine starke und selbstbewusste demokratische Zivilgesellschaft. Der BUND stehe an der Seite all jener Menschen in Sachsen-Anhalt, die sich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und die natürlichen Lebensgrundlagen einsetzten.

Dieser Text beruht auf einer Pressemitteilung des BUNDs vom 07.09. und wurde unter Zuhilfenahme von KI redaktionell aufgearbeitet.